Gewerbelexikon

Betriebskosten

Alle Kosten, die dem Eigentümer am Grundstück oder durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Gebäudes, der Anlagen, Einrichtungen und des Grundstücks laufend entstehen, werden zu den Betriebskosten gezählt. Dabei wird zwischen kalten und warmen Betriebskosten unterschieden: Kalte Betriebskosten sind alle Betriebskosten ohne Heizung und Warmwasser. Als warme Betriebskosten bezeichnet man entsprechend die kalten Betriebskosten zuzüglich Heizung und Warmwasser. Generell dürfen folgende Betriebskosten zusätzlich zur Miete auf den Mieter umgelegt werden:

 

Grundsteuer: Sie wird von der jeweiligen Kommune erhoben. In Mietverträgen wird sie teils als „öffentliche Lasten des Grundstücks“ ausgewiesen.

 

Wasserkosten: Hierunter fallen Wassergeld, die Kosten der Wasseruhr oder auch die Kosten für eine Wasseraufbereitungsanlage.

 

Abwasser: Gebühren für die Nutzung einer öffentlichen Entwässerungsanlage oder für Besitzer einer Klär- oder Sickergrube, die Kosten für die Abfuhr und Reinigung.

 

 Fahrstuhl: In Mietshäusern die Kosten für den Betriebsstrom, die Beaufsichtigung, Bedienung, Überwachung, Pflege und Reinigung. Hinzu kommen Kosten für die regelmäßige Prüfung der Betriebssicherheit und Betriebsbereitschaft.

 

Straßenreinigung und Müllabfuhr: Diese Kosten werden dem Vermieter von der Stadt durch Abgabenbescheid in Rechnung gestellt.

 

Hausreinigung und Ungezieferbekämpfung: Die Kosten für das Reinigungsunternehmen, das Flure, Treppen, Keller und Waschküche pflegt.

 

Gartenpflege: Hier fallen Sach- und Personalkosten an, die die Pflege der zum Haus gehörenden Grünanlage mit sich bringt, etwa für die Erneuerung von Pflanzen oder die Pflege von Spielplätzen.

 

Stromversorgung: Dieser Posten beinhaltet die Stromkosten für Außenbeleuchtung, Treppenhaus und Waschküche.

 

Schornsteinreinigung: Hier fallen Kosten für den Schornsteinfeger (Kehrgebühren) sowie für die Immissionsmessung an.

 

Sach- und Haftpflichtversicherung: Die Kosten für Gebäudeversicherungen gegen Sturm-, Wasser-, Feuer- und Elementarschäden, für die Glasversicherung sowie Haftpflichtversicherungen für Gebäude, Öltank und Aufzug.

 

Hauswart: Personalkosten für den Hausmeister.

 

Breitbandkabel/Gemeinschaftsantenne: Hat das Haus eine Antenne, können hierfür Betriebs-, Strom- und Wartungskosten auf die Mieter umgelegt werden. Beim Kabelanschluss fallen zusätzlich eine monatliche Kabel- und Grundgebühr an. Diese Kosten entfallen, wenn ein Mieter einen Vertrag direkt mit einem Telefonanbieter abgeschlossen hat.

 

Wascheinrichtungen: Nutzen die Mieter Gemeinschaftswaschmaschinen, übernehmen sie die Kosten für Strom, Reinigung und Wartung.

 

Sonstige Kosten: Hier sind Kosten erfasst, die ausnahmsweise anfallen können, wie für Treppenhausheizung, Sauna, Rauchmelderwartung oder Dachrinnenreinigung.

Welche Kosten nicht als Betriebskosten umgelegt werden können

Reparaturkosten, Verwaltungskosten und Prozesskosten dürfen nicht auf den Mieter umgelegt werden. Instandhaltungskosten und –rücklagen, d.h. die Kosten, die während der Nutzungsdauer für die Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Gebäudes aufgewendet werden müssen, dürfen ebenfalls nicht als Betriebskosten umgelegt werden. Wartungs- und Pflegearbeiten dienen der Erhaltung des Eigentums des Vermieters und sind somit nicht umlagefähig. In Ausnahmefällen, d.h. wenn der Gesetzgeber es zulässt, ist die Umlage dennoch möglich, beispielsweise beim Posten „Aufzug“.

Betriebskostenabrechnung

Grundsätzlich werden Betriebskosten nach dem Verhältnis der Wohnfläche des Gebäudes umgelegt. In Einzelfällen können sich aus gesetzlichen Vorschriften Ausnahmen von dieser Regel ergeben. Die Betriebskostenabrechnung erfolgt einmal jährlich nach dem Abrechnungszeitraum. Damit Mieter nicht am Ende jedes Jahres einen großen Betrag entrichten müssen, werden die Betriebskosten auf die Miete aufgerechnet und so jeden Monat vorausgezahlt. Dabei hat der Mieter das Recht, die der Rechnung zugrunde liegenden Belege auf ihre Richtigkeit zu überprüfen.