Modernisierungsankündigung

Wird die Wohnung modernisiert, stehen meist umfangreiche Baumaßnahmen an. Für den Mieter führen sie oft zu vorübergehenden Einschränkungen – und zu einer Mieterhöhung. Alle Modernisierungsmaßnahmen muss der Vermieter vor Baubeginn ankündigen.

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Wohnung

  • kein Balkon, keine Garage
  • Die alte/ neue Wohnung befindet sich jeweils im 3. OG
  • Alle Zimmer (inkl. Keller) weisen einen normalen Füllstand auf

Umzug

  • Der Transportweg von der Wohnungstür bis in den LKW (Auszug/ Einzug) beträgt 10m
  • Preis für Transport pro m3: 25 Euro
  • Preis für m3 pro 10 km Entfernung: 8 Euro
  • Sonderleistungen (Umzugskartons, Möbelmontage oder Küchenabbau) werden nicht berücksichtigt

Was gilt als Modernisierungsmaßnahme?

Modernisierungsmaßnahmen dürfen nicht mit notwendigen Reparaturen an bestehenden Installationen verwechselt werden. Die muss der Vermieter ohnehin durchführen, und zwar ohne anschließend die Miete zu erhöhen. Das Mietrecht definiert, was mit dem Begriff Modernisierung gemeint ist. Eine Modernisierung muss laut Gesetz:

  • den Gebrauchswert einer Wohnung nachhaltig steigern und
  • die Wohnverhältnisse dauerhaft verbessern.

Modernisierungen sind in diesem Sinne zum Beispiel neue Sanitäreinrichtungen, eine Verbesserung der Wärmedämmung von Fenstern und Türen oder auch eine Erneuerung der Heizungs- und Warmwasseranlagen. Mögen diese Maßnahmen auch eine Erhöhung der Miete nach sich ziehen, kann der Mieter dennoch von ihnen profitieren. Denn führt eine Modernisierung zu Energieeinsparungen, senkt das dauerhaft die Nebenkosten der Wohnung.

So muss die Ankündigung aussehen

Auch die Ankündigung von Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen ist gesetzlich geregelt. Der Vermieter muss demnach sein Vorhaben:

  • mindestens drei Monate vorher schriftlich ankündigen (eine mündliche oder telefonische Ankündigung reicht nicht aus),
  • darin über den voraussichtlichen Termin, die Art und Dauer der Bauarbeiten informieren,
  • und er muss dem Mieter mitteilen, welche Mieterhöhung voraussichtlich auf ihn zukommt, wenn die Arbeiten abgeschlossen sind.

Sind nicht alle Angaben in der Ankündigung enthalten, ist sie laut dem Deutschen Mieterbund unwirksam. Wer als Mieter mit der Modernisierung seiner Wohnung und der folgenden Erhöhung der Miete nicht einverstanden ist, kann unter Umständen vom Recht auf eine außerordentliche Kündigung Gebrauch machen. Voraussetzung für eine Kündigung ist aber, dass die Arbeiten erhebliche Auswirkungen haben, also zu unzumutbaren Mietsteigerungen führen. Oder dass sie so umfangreich sind, dass eine Nutzung der Wohnung für eine gewisse Zeit unmöglich ist.

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