Rücktrittsklausel

Die Rücktrittsklausel beinhaltet ein im Kaufvertrag vereinbartes Rücktrittsrecht des Verkäufers vom Kaufvertrag.


Die Rücktrittsklausel beinhaltet ein im Kaufvertrag vereinbartes Rücktrittsrecht des Verkäufers vom Kaufvertrag, wenn der Käufer z. B. seiner Pflicht zur Zahlung des Kaufpreises nicht nachkommt, oder die Bank die Finanzierung ablehnt.

Das Rücktrittsrecht im Kaufvertrag

Das Rücktrittsrecht garantiert dem Verkäufer eine Absicherung, sollte die Zahlung bei ihm nicht eingehen. So kann er seine Immobilie, die erst mit dem Eingang des vereinbarten Geldbetrages in den Besitz des Käufers übergegangen wäre, zurückfordern. Dieses Vorgehen ist natürlich nur dann erfolgreich, wenn die Frist beim Geldeingang berücksichtigt wurde.

Damit der Rücktritt rechtskräftig ist, muss eine Rücktrittserklärung abgegeben werden. Hier gilt es jedoch keine voreiligen Handlungen zu unternehmen. Der Rücktritt sollte erst in Erwägung gezogen werden, wenn die rechtliche Lage und der Sachverhalt zur Gänze überblickt werden. Die Zahlung kann beispielsweise längst angewiesen sein.

Das Rücktrittsrecht ist nicht allein auf Gebäude anzuwenden. Auch bei einem Grundstück kann vom Rücktritt Gebrauch gemacht werden. Ist die Rücktrittsklausel im Kaufvertrag enthalten, so hat diese gesetzlich immer Vorrang. Aber auch ohne entsprechende Klausel ist ein Rücktritt ab §389 BGB geregelt.

Der Rücktritt als eine von mehreren Möglichkeiten

Der Rücktritt ist nicht das einzige Mittel, welches aus rechtlicher Sicht ins Feld geführt werden kann. Über eine Wandlung, eine Anfechtung oder auch eine Rückabwicklung können die §§ 812 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches Anwendung finden. In diesem Fall könnte eine Minderung oder Schadensersatz die logische Konsequenz sein.

Rücktritt vom Verkäufer oder Käufer

Wie bereits erwähnt ist die häufigste Ursache des Rücktritts aus Sicht des Verkäufers, dass die Zahlung nicht eingeht. Dies kann mit einer Fehlplanung bei der Finanzierung des Käufers in Zusammenhang stehen. Hier können entsprechend Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Werden bauliche Veränderungen angestrebt, die dem Vertrag wiedersprechen, ist dies auch ein Rücktrittsgrund.

Der Käufer tritt seltener vom Kaufvertrag zurück. Sollte das Geldinstitut des Verkäufers nicht bereit sein eine Verbindlichkeit aus der Grundschuld zu löschen, ist dies häufig der Rücktrittsgrund. Mängel an der Immobilie und die Zahlung einer Vorfälligkeitsgebühr sind ebenfalls Streitpunkte, die zu einem Rücktritt vom Kaufvertrag seitens des Käufers führen können.